Alle Beiträge mit dem Schlagwort ‚NPD‘

Hat die Piraten-Partei ein Nazi-Problem?

Von Nazis und Piraten

Hat die Piraten-Partei ein Nazi-Problem? “Ich anerkenne, dass wir ein Naziproblem bei den Piraten haben.“, war in dieser Woche im Blog des Berliner Landesvorsitzenden der “Piraten”-Partei, Hartmut Semken zu lesen. Zu diesem ... zum Artikel

Ein Lehrstück über Politik und Rechtsradikalismus

Rechtsradikal ist mehr als die NPD

Rechtsradikal ist mehr als die NPD Nun wollen es bald alle, das NPD-Verbot. Es zu fordern ist politisch in Deutschland das Gebot der Stunde, wie der Kampf gegen HIV am Welt-Aids-Tag. Und ... zum Artikel

Neue Debatte um ein NPD-Verbot nach Aufdeckung rechter Anschlagsserie

Was bringt ein NPD-Verbot?

Neue Debatte um ein NPD-Verbot nach Aufdeckung rechter Anschlagsserie Vor gut zehn Jahren war es schon fast einmal soweit: Ein Verbot der rechtsextremen NPD schien zum Greifen nahe. Dann, im Jahr 2001, ... zum Artikel

Zu Verfassungsschutz und Demokratie nach der Anschlagsserie der NSU

Wen schützt der Verfassungsschutz?

Verfassungsschutz und Demokratie Geheim operierende Behörden wie der Verfassungsschutz sind in der Demokratie bereits auf systematischer Ebene ein Problem: Wie, bitte, sollen das Volk beziehungsweise seine gewählten Vertreter eine Organisation kontrollieren, deren ... zum Artikel

Tag der Wahrheit

Kuscheltiere oder: Wie man Wahlen in Berlin gewinnt

Kuscheltiere oder: Wie man Wahlen in Berlin gewinnt Er wirft tatsächlich Stoffbären ins Publikum. Klaus Wowereit, regierender Bürgermeister von Berlin fühlt sich drei Wochen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ganz offenkundig ... zum Artikel