Am 1. Juni ist Sozialwahl und keiner weiß, wozu

Was wählen Sozialwahl?

Freitag, 15. April 2011 von AK

Was wählen Sozialwahl?

Haben Sie auch Post zur Sozialwahl bekommen? Vom Umschlag lächelt uns ein roter Briefumschlag entgegen, darunter der Slogan “Sozialwahl 2001 Zukunft wählen.” Im Inneren dann ein “Merkblatt” mit der Aufforderung zur Briefwahl und ein Wahlzettel mit Listen, die etwa den Namen Ihrer Ersatzkasse im Namen führen, oder den von Gewerkschaften. Hand aufs Herz: Wissen, Sie, worum es geht? Und haben Sie sich auch gewundert, als Sie tags darauf noch eine solche Aufforderung erhielten, diesmal irgendwie im Zusammenhang mit der Rentenversicherung? Was, möchte man mit dem unvergessenen Giovanni Trapattoni fragen, was wählen Sozialwahl?

Sozialwahl, wozu?

Ein Blick auf das dürre Merkblatt hilft nicht wirklich weiter. “Ihre Stimme für eine starke Rentenversicherung!”, steht da, oder “Wählen Sie am besten sofort!” Aha. Auf den Innenseiten dann eine schön gezeichnete 4-Punkte-Anleitung, die den Wahlvorgang vom Ankreuzen bis zum Briefkasten erklären will. Sozialwahl? Wir sind noch immer nicht schlauer und begeben uns ins Internet. Auf “sozialwahl.de” lächelt uns wieder der rote Briefumschlag entgegen, es gibt Rubriken wie “Sozialwahl im Überblick” und “Häufige Fragen” und ein Facebook-Icon, das wir sogleich anklicken und erfahren, dass 415 Facebook-Nutzer Sozialwahl “gefällt”, unter anderem Philipp Rösler, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Barmer GEK. Hm, also wahrscheinlich kein Instrument zur Ausmistung des deutschen Wahnsinns namens Gesundheitssystem.

Kunden oder Wähler?

Es geht um Mitbestimmung der Mitglieder von Krankenkassen und Rentenversicherung in deren Vertreterversammlungen (“Parlamente”!), soviel haben wir nach 10 Minuten gelernt. Auch dass von den über 300 Versicherungsträgern, die per Gesetz über eine solche Versammlung verfügen müssen, nur acht die Vertreter per Wahl bestimmen, der Rest im “Konsensverfahren”. Erneutes Aha. Haben Sie so einen Vertreter schon mal irgendwo gesehen, im Fernsehen oder so? Nein? Na, vielleicht sank deshalb die Wahlbeteiligung von 43,7 % (1974) auf 30,8 % (2005). Vielleicht aber auch deshalb, weil uns doch seit einigen Jahren immer gesagt wird, dass wir jetzt “Kunden” unserer Krankenversicherungen seien, nicht Mitglieder – so, wie es vielerorts auch keine Patienten mehr gibt. Und was machen Kunden, wenn sie abstimmen? Richtig, sie wechseln den Anbieter.