Unesco nimmt Palästina auf

Reaktionen auf Unesco-Beitritt Palästinas: Peinlich, beleidigt, brutal

Donnerstag, 3. November 2011 von AK

Reaktionen auf Unesco-Beitritt Palästinas

Dass der Antrag Palästinas auf UN-Vollmitgliedschaft derzeit und auch in mittlerer Zukunft keinen Erfolg haben wird, ist angesichts der Haltung der Veto-Macht USA im UN-Sicherheitsrat offensichtlich. Gegen den Unesco-Beitritt Palästinas, über den die Mitgliedsstaaten der UN-Kulturorganisation ohne Vetorechte mit einfacher Mehrheit abstimmen, konnten die USA hingegen nichts unternehmen, genauso wenig wie Israel und Deutschland.

USA, Israel, Deutschland gegen Unesco-Beitritt Palästinas

Dennoch entsprach das Verhalten der drei Staaten – leider, wieder einmal – dem Voraussehbaren, auch in seiner Abstufung: Deutschland stimmte als einziges europäisches Land von Belang gegen den Beitritt Palästinas in die Unesco und verhinderte damit ein weiteres Mal, dass die EU außenpolitisch mit einer Stimme sprach. Die Begründung liest sich angesichts der Realität der Nahost-”Friedensgespräche” schlicht peinlich: Ein Unesco-Beitritt Palästinas erschwere wie der Antrag auf UN-Mitgliedschaft die Verhandlungen mit Israel.

Israel will keinen Frieden

Die USA, größter Beitrittszahler der Unesco, setzte noch einen drauf und kündigte an, eben diese Beiträge auszusetzen – beleidigt, nennt man das wohl. Den Vogel schoss aber wie immer Israel ab, das unter Benjamin Netanjahu international in einer Art und Weise auftritt, die, um das mindeste zu sagen, den Geist des Kalten Kriegs atmet: Netanjahu befahl umgehend, Siedlungen in Ostjerusalem und dem Westjordanland um “Tausende” neuer Wohnungen zu vergrößern. Selbst die Bundesregierung nannte das “völkerrechtswidrig”. Es ist vor allem brutal und ein eindeutiges Zeichen: Dieses Israel will gar keinen Frieden.

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