Die (platonische!) Aristokratie als Lösung?

Das Dilemma der Demokratie

Das Dilemma der Demokratie: Die Aristokratie als Lösung?

Das der : Die Aristokratie als Lösung?

Unsere Demokratie steckt in einem grundsätzlichen Dilemma. Das Dilemma besteht darin, daß die im System unserer Demokratie mit langfristigen politischen konkurrieren. Ist die (platonische!) Aristokratie die Lösung?

Kern des Dilemmas: Wahlperioden als Ziel der Demokratie

Peter Scholl-Latour sagte einmal in einem Interview sinngemäß, daß die Demokratie der beste Zaun ist, den die Bestie Mensch jemals um sich selbst herum gebaut hat. Das ist sicher weitgehend richtig, allerdings ist der beste Zaun damit noch lange nicht optimal. Jede politische Partei mißt ihren Erfolg am Ergebnis in der jeweils nächsten . Je mehr Stimmen, desto größer der politische Erfolg. Folgerichtig ist das Handeln der Parteien und ihrer Politiker stets vor allem auf die Wirkung ihrer politischen Entscheidungen innerhalb der laufenden Wahlperiode ausgerichtet. Die beste Entscheidung ist immer diejenige, die noch vor der nächsten eine positive Wahrnehmung der Folgen der Entscheidung bei den Wählern erzeugt. Daraus ergibt sich, daß der Horizont der Entscheidungen von Interesse prinzipiell immer innerhalb einer Wahlperiode liegen. Und genau dies ist das Dilemma.

Was geschieht mit langfristigen Entscheidungen?

Nun ist es aber so, daß viele wichtige Entscheidungen gerade nicht in das enge zeitliche Korsett einer Wahlperiode passen. Gegenwärtig leben wir in einer Zeit, in der eine ganze Reihe solcher langfristigen Herausforderungen existieren: der Hunger in der Welt, die Überalterung unserer Gesellschaft, die Energiewende, der Umstieg auf Elektro-Autos, der Klimawandel. Alles Themen von existentieller Bedeutung, die nicht durch Entscheidungen innerhalb einer Wahlperiode gelöst werden können. Und mehr noch: Die richtigen Entscheidungen zur Lösung dieser Herausforderungen der Zukunft sind dezidiert solche, die kurzfristig (also innerhalb der laufenden Wahlperiode) unpopulär sind, und gerade wegen ihrer Langfristigkeit Angriffsfläche für die politische Konkurrenz bieten. Und so verwundert es kaum, daß unsere Demokratie regelmäßig nicht in der Lage ist, notwendige Entscheidungen für langfristige Herausforderungen hervorzubringen. Dieses Dilemma gefährdet im Ergebnis unsere Zukunft.

Hätte Angela Merkel das Dilemma auflösen können?

Es ist eigentlich nur eine Konstellation denkbar, in der eine Auflösung des Dilemmas vorstellbar ist. Nämlich dann, wenn eine stabile Regierung, die sich nicht um ihre Wiederwahl sorgen muß, in einer frühen Phase der laufenden Wahlperiode gerade solche Entscheidungen trifft. Muß man also Angela Merkel diesen Vorwurf machen, die in den Jahren 2009-2010 diese Chance gehabt hätte. In dieser Zeit war sie als wiedergewählte Kanzlerin einer schwarz-gelben Koalition handlungsfähig, und konnte sich auf Umfrageergebnisse stützen, die es ihr erlaubt hätten, mit 2-3 Jahren Abstand zur nächsten anstehenden Wahl richtige Entscheidungen für unsere Zukunft zu treffen. Es mag dahingestellt bleiben, ob sie in dieser Zeit eine historische Chance versäumt hat.

Die Aristokratie als Ausweg aus diesem Dilemma der Demokratie

Es steht zu befürchten, daß das System unserer Demokratie nicht geeignet ist, die richtigen Entscheidungen für die langfristige Zukunft unserer Gesellschaft hervorzubringen. Aber kann man daraus schlußfolgern, daß wir ein anderes politisches System bräuchten, welches die Demokratie ablöst. Alleine der laute Gedanke hierüber wirkt heutzutage wie Volksverhetzung. Und um es deutlich zu sagen: Diktatur, Monarchie oder Kommunismus sind keine Alternativen. Diesen Nachweis hat die Geschichte des modernen Menschen eindrucksvoll und erschreckend erbracht. Die einzig denkbare Alternative finden wir bei Platon. Seine Aristokratie ist die am Gemeinwohl orientierte idealtypische Herrschaft der Besten. Aber verhindert nicht bereits alleine das heutige, pervertierte Verständnis des Begriffs der Aristokratie die Chance auf diese möglicherweise richtige Überwindung der Demokratie? Es könnte also durchaus geschehen, daß uns die Demokratie als der beste Zaun, den die Bestie Mensch jemals um sich selbst herum gebaut hat, in den Abgrund führt. Und niemand anderes würde die Schuld daran tragen als der Mensch selbst.

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